Gesetzliche Grundlagen

Die digitale Signatur ist in der Schweiz (wie auch in vielen anderen Ländern) vom Gesetzgeber der handschriftlichen Unterschrift gleichgestellt worden (Art. 14 Abs 2bis OR). Dies hatte zur Folge, dass die Anerkennung der digitalen Signatur in verschiedene Gesetze aufgenommen wurde.

Die folgenden Gesetze und Verordnungen regeln in der Schweiz die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Anwendung der digitalen Signatur:

Verordnung über die Führung und Aufbewahrung der Geschäftsbücher, GeBüV
Bundesgesetz über Zertifizierungsdienste im Bereich der elektronischen Signatur, ZertES

Verordnung über Zertifizierungsdienste im Bereich der elektronischen Signatur, VZertES

Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, MWSTG
Mehrwertsteuerverordnung, MWSTV
Verordnung des Eidgenössischen Finanzdepartementes (EFD) über elektronische Daten und Informationen, ElDI-V